Rechtsprechung
| BGH, 15.04.2010 - IX ZB 49/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Möglichkeit einer Heilung eines bereits begangenen Verstoßes gegen die Obliegenheiten von §§ 290 ff. Insolvenzordnung (InsO) durch den Schuldner erst unter dem Druck eines Versagungsverfahrens
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InsO §§ 290 ff.; InsO § 296 Abs. 2
Möglichkeit einer Heilung eines bereits begangenen Verstoßes gegen die Obliegenheiten von §§ 290 ff. InsO durch den Schuldner erst unter dem Druck eines Versagungsverfahrens - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Heilung eines Obliegenheitsverstoßes unter Verfahrensdruck
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg, 29.01.2007 - 105 IN 1567/02
- LG Berlin, 02.03.2007 - 86 T 121/07
- BGH, 15.04.2010 - IX ZB 49/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.05.2009 - IX ZB 116/08
Verpflichtung zur ausdrücklichen Belehrung i.R.d. Anhörung über eine mögliche …
Auszug aus BGH, 15.04.2010 - IX ZB 49/07
Die von der Rechtsbeschwerde für rechtsgrundsätzlich angesehene Frage, "ob die Heilung eines bereits begangenen Verstoßes gegen die Obliegenheiten §§ 290 ff InsO durch den Schuldner, gegebenenfalls erst unter dem Druck eines Versagungsverfahrens, möglich ist," ist hinsichtlich der hier einschlägigen Bestimmung des § 296 Abs. 2 InsO durch die Senatsentscheidung vom 14. Mai 2009 (IX ZB 116/08, WM 2009, 1292, 1293 Rn. 15) geklärt.